Vom Kalten Kriege

Mit der Wiederaufnahme der Krim in die russische Förderation am 21. März 2014 liest man wieder häufiger vom Begriff des Kalten Kriegs (so z.B. hier oder hier). Die Schlagzeilen lesen sich wie Berichte über ein längst verschollenes Seeungeheuer, das jüngst wieder vor der heimischen Küste gesichtet wurde. Dabei war man sich eigentlich sicher, diesem Ungeheuer mit der Charta von Paris vom 21. November 1990 endgültig den Gar ausgemacht zu haben. Insofern stellt sich die Frage: Wo war dieses Ungeheuer über mehr als zwei Jahrzehnte untergetaucht? War es tatsächlich verschwunden? Und ist es nun zurück? Eine Expedition in das Loch Ness der großen Politik.

Bevor wir mit dieser Expedition beginnen, sollten wir zunächst klären, wonach wir überhaupt suchen: Was ist Krieg überhaupt? Im ersten Kapitel seines ersten Buches „Vom Kriege“ definierte Carl von Clausewitz (1780-1831) den Begriff des Krieges als einen „Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen“. Nach seiner Ansicht sind der Anwendung von Gewalt in diesem Zusammenhang keine natürlichen Grenzen gesetzt, so schreibt er von der „äußersten Anwendung der Gewalt“. Vielmehr „gibt jeder dem anderen das Gesetz“, sodass sich die Kriegsparteien also vielmehr hinsichtlich der Kriegsführung am Verhalten des jeweiligen Gegners orientieren, als einem supranationalen Gesetz – nennen wir es Völkerrecht – zu gehorchen. Clausewitz stellte in diesem Zusammenhang bereits zu seiner Zeit fest, dass die Brutalität von Kriegen in engem, negativem Zusammenhang mit der Intelligenz dem Bildungsgrad einer Gesellschaft steht. Das bedeutet seiner Ansicht nach jedoch nicht, dass gebildetere Gesellschaften per se weniger Krieg führen, sondern vielmehr, dass diese Gesellschaften „wirksamere Mittel zur Anwendung von Gewalt“ entwickeln und einsetzen können, als weniger gebildete.

Um Krieg zu führen bedarf es also nicht zwingend einer brutalen Schlacht zu Felde, wenn dies dem selbstauferlegten Gesetz der kriegführenden Parteien entspricht. Nun ist es doch gerade diese Art des Krieges, die den Begriff des Kalten Krieges prägte: Ein immerzu unter der Oberfläche schwelender Konflikt zwischen den (ehemaligen) Kriegsparteien den USA und der Sowjetunion, der sich lediglich in Form von Stellvertreterkriegen sichtbar zu entladen schien. So wurden exemplarische Kriege um die Vorherrschaft westlicher oder östlicher politischer Ideale Ideologien in Korea und Vietnam geführt oder eher geostrategisch orientierte Interessenkonflikte wie in Afghanistan ausgefochten – stets auf dem Territorium und damit auf dem Rücken dritter Staaten.

Doch was hat sich seit der vergleichbar friedlich von Statten gegangenen Wendezeit Ende der 1980er Jahre (so z.B. die „friedliche Revolution“ in der DDR), die das formelle Ende des kalten Krieges hat einläuten sollen, tatsächlich verändert? Wurde der Kalte Krieg 1990 tatsächlich beendet? Offensichtlich ist, dass mit der durch die NATO westlich gestützten Abspaltung des Kosovo von Serbien auch eine tiefgreifende Schwächung des engsten Verbündeten Russlands in Osteuropa – Serbien, als Rechtsnachfolger von Jugoslawien – bewirkt wurde. Die von westlicher Seite verfolgte Argumentationslinie der Selbstbestimmung des kosovarischen Volkes verliert vor dem Hintergrund der offensichtlich verwehrten Selbstbestimmung der Krim-Bewohner jedenfalls spürbar an Glaubwürdigkeit.

Weiterhin bemerkenswert ist die Verhaltensweise der traditionellen Ost-West-Konfliktparteien im Verlauf des Syrienkriegs, in welchem die jeweiligen Außenminister zumindest zeitweise zu diplomatischen Hauptakteuren wurden: Während die USA bereits Schlachtschiffe vor der Küste Syriens in Position brachte, gelang es Sergei Lawrow seinen Kollegen John Kerry von einer US-amerikanischen Intervention abzuhalten, indem er sich für die Zerstörung der chemischen Waffen der syrischen Armee einsetzte. Dabei ist Syrien derzeit Russlands wichtigster militärischer Verbündeter im nahen Osten und beherbergt Russlands einzigen Militärhafen mit direktem Zugang zum Mittelmeer, weshalb dieser diplomatische Deal Russlands also durchaus auf eigene politische Interessen zurückzugehen scheint. Inwiefern die USA an einer Stabilisierung der Lage in Syrien unter dem Assad-Clan interessiert sind, kann hingegen vor dem Hintergrund der freundschaftlichen Beziehungen Syriens zum US-Erzfeind Iran hinterfragt werden. Obschon bislang weder die USA noch Russland weltöffentlich in das Kriegsgeschehen in Syrien eingriffen, verfolgen dennoch beide Parteien offensichtlich unterschiedliche und hinsichtlich der Erhaltung der Staatsführung unter Assad auch gegenläufige Interessen.

Schließlich lohnt sich eine Betrachtung der jüngsten Umbrüche in der Ukraine. Der Westen – das sind die NATO und die Europäische Union (EU) auf der einen Seite – und der Osten – das sind Russland und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) auf der anderen Seite – stehen sich erneut gegenüber – nichts als die Ukraine dazwischen. Während Russland zunächst eine stetige Ausweitung des „NATO-Territoriums“ gen Osten – im Falle von Estland und Lettland bis an die eigene Landgrenze – hinnahm, scheint die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Vereinnahmung der Ukraine im Rahmen einer EU-Mitgliedschaft schließlich für Russland dem Schritt über die rote Linie gleich zu kommen. Denn spätestens mit der Gründung der EAWU am 29. Mai 2014 wurde deutlich, dass Russland eine ganz eigene wirtschaftspolitische Strategie verfolgt, für die es auch die Ukraine zu werben versuchte, sich nun aber mit Weißrussland und Kasachstan als vorläufig einzigen Unionspartnern abfinden muss. Seit dem Umbruch in der Ukraine und der (nun) westlich gestützten Regierung stehen die Zeichen der ukrainischen Wirtschaftspolitik wieder ein Stück klarer auf Richtung West. Nachdem also die wirtschaftlichen Interessen Russlands im Falle der Ukraine immer weiter außer Reichweite schienen, konnten mit der Wiedereingliederung der Krim zumindest die militärischen Interessen in Form eines geostrategisch attraktiven Schwarzmeerzugangs gesichert werden. Bekannterweise zum Ärger des Westens.

Was hat sich also geändert an der politischen Gangart des Kalten Krieges, wie er vor 1990 geführt wurde? War dieses Ungeheuer je besiegt?

Erstens hat aus meiner Sicht eine gewisse Konsolidierung der gegensätzlichen politischen Ideologien eingesetzt. Mit dem Zerfall des Ostblocks und der sozialistischen Staaten hat sich eine Abkehr vom Kommunismus als erstrebenswertes politisches Ideal eingestellt. Mehr oder weniger erfolgreiche und demokratische Systeme sind aus den Überbleibseln der Sowjetunion hervorgegangen. Daraus entstanden ist ein gewisses Wertevakuum des Ostens, eine Art ideologisches Loch, das es zunächst zu stopfen galt. Inzwischen steht Russland nicht mehr für einen Vorbildstaat des Sozialismus, nicht mehr für den besten Weg zum Kommunismus. Unter Präsident Putin werden konservative Werte und Patriotismus beschworen, sodass man fast meinen könnte, Putins politische Wurzeln führen nach Texas. Wie in der April-Ausgabe des Cicero geschlussfolgert wird, könnte sich dahinter eine Strategie verbergen, die weit mehr als nur die Russen dieser Welt einen soll. Vielmehr sollen sich all jene Nationen und Nationalisten angesprochen fühlen, die sich beispielsweise vom Umfang der Toleranz demokratischer Systeme gegenüber Minderheiten wahrlich übermannt fühlen, deren Wertekompass dadurch offensichtlich ins Wanken gerät und der durch die neue russische Werteorientierung wieder genordet werden soll.

Zweitens bedingt das Informationszeitalter unserer heute hochtechnologisierten Welt eine deutlich subtilere Sprache des Krieges, als es noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts der Fall war. Es mangelt uns nicht an Nachrichtenquellen und selbst Nachrichten aus Kriegsgebieten können von individuellen Internetnutzern selbst verfasst und publiziert werden, sodass zu plump wirkende Propaganda oder gar die Verbreitung von Personenkult nicht mehr in unsere Zeit zu passen scheinen. Doch ob die Masse an Nachrichten hilft, die wahren Interessen und Ursachen von kriegerischen Auseinandersetzungen der Neuzeit zu identifizieren scheint mir fraglich. Denn schon von Clausewitz wusste: „Ein großer Teil der Nachrichten, die man im Kriege bekommt, ist widersprechend, ein noch größerer ist falsch und bei weitem der größte einer ziemlichen Ungewißheit unterworfen.“ Wie wahr dieser Satz noch heute ist, wurde in den Fällen des Syrienkriegs (Stichwort „Massaker von Hula„) und des aktuellen Umbruchs der Ukraine (Stichwort „friedliche Demonstranten des Maidan„) erst jüngst wieder mehr als anschaulich demonstriert.

Drittens sind die „Mittel zur Anwendung von Gewalt“, die von Clausewitz anführt, heute andere als zur Blütezeit des Kalten Krieges. Stehende Armeen, Flugzeugträger und atomare Langstreckenraketen definieren nicht länger die volle Bandbreite des Kriegsinstrumentariums. Krieg wird heute auch digital und von Robotern geführt: So reichen die militärischen Mittel heute über trojanische Pferde, die auf den Rechnern gegnerischer Ministerien oder Industriekonzerne eingeschleust werden, bis hin zu unbemannten Drohnen, die Aufklärungs- und Liquidierungsflüge in nahezu jeder Region der Welt absolvieren können. Die Kriegsparteien haben also an militärischer Intelligenz gewonnen, haben sich fortentwickelt, sodass (ideologische) Kriege nicht mehr notwendigerweise auf Kosten humaner Ressourcen geführt werden müssen. Doch nur weil weniger Menschen zu Tode kommen, ist das kein Zeichen und noch viel weniger ein Garant für Frieden.

Insofern mögen sich die Rahmenbedingungen der Kriegsführung im Laufe der Zeit verändert haben. Der Ost-West-Konflikt jedoch scheint heute so aktuell wie damals zu sein. Das Ungeheuer war nie verschwunden; es hat nur gelernt sich anzupassen.

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Ein Kommentar zu Vom Kalten Kriege

  1. Anna sagt:

    Ein absolut gelungener Artikel über die Aktualität des Kalten Krieges und die erschreckenden Ereignisse der letzten Wochen.
    Lob an den Autor!

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