Die dunkle Seite der Demokratie

Staatsformen als Möglichkeit den zivilisierten Menschen zu organisieren, beschäftigen den Menschen seit er sesshaft wurde. Die Demokratie ist dabei wohl eine der ältesten Formen und als eine der menschenwürdigsten bekannt. Schon Deutschlands jüngere Vergangenheit zeigt, dass sowohl die Diktatur als auch der Kommunismus weder Selbstbestimmung noch die Wertschätzung des einzelnen Menschen gewährleisten und somit schon zwei der wichtigsten Güter des Lebens unterschlagen, um sich als Staatsform existent halten zu können. Die Demokratie scheint neben einer gesunden Monarchie dabei der goldrichtige Weg zu sein.

Betrachtet man jedoch die aktuelle Tagespolitik hier in Deutschland, wird dem aufmerksamen Bürger schnell auffallen, dass die Demokratie hier scheinbar von Mächten gelenkt wird, die fernab des gemeinen Volkes liegen. Doch in einer repräsentativen Demokratie wie wir sie haben, scheint dies weder verwunderlich noch verwerflich. Immerhin sollte man meinen, dass es sich bei den Entscheidungsträgern, den Repräsentanten in den Gremien schließlich um die besten ihres Faches handelt – Experten, wie sie auch genannt werden. Nun sollte man meinen, dass ein Gesundheitsministerium, was beispielsweise das Thema Rauchen angeht, durchaus auf dem aktuellen Stand der Medizin sein sollte. Genau wie das Umweltministerium die aktuellen Studien über CO2-Ausstoß von PKWs Bescheid wissen sollte (um nun nur einmal zwei Beispiele zu nennen).

Um dies zu konkretisieren: Rauchen ist lebensgefährlich und der (vermeidbare oder zumindest reduzierbare) CO2-Ausstoß bei Autos ist ein entscheidend negativer Faktor der globalen Erwärmung. Letztendlich sollte es für den Staat also gelten, sein Volk vor Krankheit zu bewahren und sein möglichstes für den Erhalt der Erde zu tun. Warum gibt es dann gerade in Deutschland solch große Probleme damit, ein öffentliches Rauchverbot durchzusetzen? Warum ist Deutschland das einzige Land auf der Welt ohne Tempolimit auf den Autobahnen? Für unwissende: der CO2-Ausstoß ist bei höheren Geschwindigkeiten bzw. resultierend höherem Verbrauch entscheidend höher als bei einer maximalen Geschwindigkeit von ca. 100km/h bei vernünftiger Fahrweise.

Die Antwort ist einfach: es muss Menschen geben, die durch unsere Politiker eigene Ziele und Vorstellungen verwirklichen, egal was der Bürger wählt und was objektiv gesehen gut wäre. Lobby heißt das Zauberwort. Und wenn auch Lobbyisten genauso alt sein mögen wie die Demokratie selbst, so sollte man deren Macht nicht unterschätzen sondern mit Bedacht darauf schauen, wie Menschen im Hintergrund letztendlich Entscheidungen kontrollieren und so unseren Staat regieren. Unsere repräsentative Demokratie hat also durchaus etwas Illusorisches. Doch die Gefahren einer direkten Demokratie liegen ebenso auf der Hand: es ist wohl genauso daneben, wenn jeder gleiches Stimmrecht hat, ohne dass er überhaupt beweisen muss, dass er auch nur eine geringe Ahnung davon hat, worum es überhaupt geht. Die Frage nach der perfekten Staatsform bleibt also weiter offen.

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